Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 29.10.1984 - 1 Ss 408/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Spiegelmeßverfahren; Meßwert; Zuverlässigkeit; Geschwindigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 3
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 11.04.1986 - 1 Ss OWi 418/85
Gewährleistung einer ausreichenden Kompensation von Messfehlern bei der in …
Das Spiegelmeßverfahren ist allerdings als prinzipiell zuverlässig anerkannt (vgl. OLG Karlsruhe DAR 1970, 137 ff; OLG Hamm DAR 1972, 82; BayObLG VRS 40, 285 ff; OLG Koblenz VRS 68, 58 f ; VRS 69, 302 ff ;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 28. Aufl., Rdnr. 61 zu § 3 StVO ; ständige Rechtsprechung dieses Gerichts, vgl. z.B. Senatsbeschluß vom 17. Oktober 1984 - 1 Ss (OWi) 559/84 -).Dem OLG Koblenz ( VRS 68, 58 ) erscheint offenbar ein Abzug von 5 % der gemessenen Geschwindigkeit ausreichend, während sich das OLG Karlsruhe (DAR 1970, 137) mit einer nach den Untersuchungen von Löhle (…a.a.O.) auf Bedenken stoßenden gleichbleibenden Meßfehlertoleranz von 3 km/h begnügt hat.
- OLG Köln, 26.02.1993 - Ss 39/93
Ausgestaltung der Durchsetzung eines strafprozessrechtlichen Anspruchs auf …
In der Rechtsprechung ist anerkannt, daß eine Beschädigung im Sinne von § 303 StGB nur vorliegt, wenn die Veränderung der äußeren Erscheinung einer Sache durch Besprühen mit Farbe gleichzeitig auch eine Verletzung ihrer Substanz zur Folge hat (vgl. BGHSt 29, 129; SenE vom 11. September 1984 - 1 Ss 408/84 - OLG Frankfurt NStZ 1988, 410; OLG Oldenburg NJW 1983, 57; OLG Düsseldorf NJW 1982, 1167).